Die Vereinsidee beruhe auf dem System der Cannabis Social Clubs, laut derer via Mitgliederbeitrag ein Anrecht auf einen Teil des angepflanzten Hanfs erworben wird. Ein professioneller Gärtner kümmert sich um die Qualität der Cannabisprodukte.

Da das neue Betäubungsmittelgesetz ausdrücklich Hanf für medizinische Anwendungen zulässt, wird es nun für Patienten (und nur für Patienten!) möglich, in der Schweiz Hanf als Medzin zu verwenden.

Es geht jetzt darum, möglichst viele Patienten zu vereinen, so dass dieser Verein möglichst stark wird und als Pionier diese neue Möglichkeit wirklich ausschöpfen kann.

Falls Sie Interesse haben, bitten wir Sie, uns dies mitzuteilen, entweder per E-Mail an acms@cannaweb.ch oder telefonisch unter der Nummer 079 633 18 48 ab 13:00

via hanf-info.ch

Weiteres dazu und der komplette Text zur Umfrage auf den Webseiten des Deutschen Hanf Verbands.

Die Hanfplantage berichtete über eine Meldung der Apotheke-Adhoc, dass Cannabis-Extrakt als Wirkstoff von Fertigarzneimitteln von einem Sachverständigenausschuss für Betäubungsmittel zur Umstufung in Anhang III, verschreibungsfähige Betäubungsmittel, vorgeschlagen wurde. Mittlerweile ist das Protokoll der Sitzung zu online verfügbar: 35. Sitzung des Sachverständigenausschusses nach § 1 Abs. 2 des Betäubungsmittelgesetzes (BtMG) am 03. Mai 2010 um 13.00 Uhr im Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM, Bonn).

So lautet es dort:

Änderung der Position Cannabis in den Anlagen I bis III des BtMG:

• Anlage I BtMG: Aufnahme folgender, zusätzlicher Ausnahmeregelung (e) zu der Position Cannabis (Marihuana, Pflanzen und Pflanzenteile der zur Gattung Cannabis gehörenden Pflanzen):
  ausgenommen e) Cannabis und Zubereitungen von Cannabis zu den in den Anlagen II und III bezeichneten Zwecken.
• Anlage II BtMG: Aufnahme der Position Cannabis (Marihuana, Pflanzen und Pflanzenteile der zur Gattung Cannabis gehörenden Pflanzen), inkl. folgender Einschränkung:
  - sofern sie zur Herstellung von Zubereitungen zu medizinischen Zwecken bestimmt sind.
• Anlage III BtMG: Aufnahme der Position Cannabis-Extrakt (Extrakt, der aus Pflanzen und Pflanzenteilen der zur Gattung Cannabis gehörenden Pflanzen gewonnen wird), inkl. folgender Einschränkung:
  - nur in Zubereitungen, die als Fertigarzneimittel zugelassen sind.

Anlage I ist das “Totalverbot”. Anlage II bedeutet, Pflanzenteile werden verkehrsfähig (im Sinne der Produktion, Aufarbeitung und Handel), können also zb. weiterverarbeitet werden zu einem Fertigarzneimittel. Anlage III bedeutet: verkehrsfähig und verschreibungsfähig. Damit sinkt die potentielle Hemmschwelle für Ärzte, Cannabis zu verschreiben, deutlich. Viele zukünftige und jetzige Patienten können davon profitieren!

Damit dürfte die Frage, was ein Fertigarzneimittel auf Marihuanabasis ist, interessant werden. Wir kennen da zum Beispiel: Marihuana aus den Abgabestellen in den USA, Niederländisches Apotheken-Bedrocan Marihuana, Cannabis-Vollextrakte wie sie die THCPharm herstellt, usw. Um Ergänzungen wird gebeten!

Auch das Hanf Journal stellt sich ähnliche Fragen: Das wird Teuer: Cannabis als Medizin in Deutschland: Wer profitiert vom aktuellen Modell?.

Wir bleiben am Ball.

Am 28. April 2010 hat Prof. Dr. jur. Lorenz Böllinger von der Universität Bremen ein “Kurzgutachten zur Rechtsfrage, ob für die Genehmigung des Anbaus von Cannabis für medizinischen Eigenbedarf eine “Stelle” gem. Art. 23 ÜK 1961 errichtet werden muss” vorgelegt. Zusammenfassend kommt der Gutachter dabei zu dem Ergebnis: “Die rechtswissenschaftliche Analyse kommt zu dem Ergebnis, dass die Errichtung einer Agentur gem. Art. 28 i.V.m. Art. 23 ÜK 1961 im Falle des Eigenanbaus von Cannabis zur medizinisch indizierten und verordneten Medikation nicht erforderlich und angezeigt ist. Die Ausnahmeerlaubnis nach § 3 Abs. 2 BtMG kann mithin nicht unter Berufung auf § 5 Abs. 2 BtMG versagt werden.”

Das vollständige Gutachten hinter diesem Link ist auf der Internetseite der IACM/SCM verfügbar.

Entsprechend der beim Erörterungstermin vor dem Verwaltungsgericht Köln am 31. März gesetzten Frist hat Rechtsanwalt Dr. Tolmein in dem Verfahren von Michael Fischer gegen das BfArM (Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte) am 20. Mai dargelegt, welche Sicherungsmaßnahmen für den Eigenanbau von Herrn Fischer beabsichtigt sind. Des weiteren wird in dem Schreiben erörtert, inwieweit internationale Vereinbarungen im Rahmen des Ermessens bei der Erteilung für den Eigenanbau von Cannabis gemäß § 3 Betäubungsmittelgesetz zu berücksichtigen sind.

Am 31. März fand vor dem Verwaltungsgericht Köln ein Erörterungstermin zum Antrag von Michael Fischer aus Mannheim auf den Eigenanbau von Cannabis für medizinische Zwecke statt. Der Antrag an die Bundesopiumstelle liegt bereits mehrere Jahre zurück. Er war bereits mit einem Bescheid vom 6.
Dezember 2007 von der Bundesopiumstelle abgelehnt worden, mit der Begründung, ein Eigenanbau sei zur medizinischen Versorgung nicht notwendig, da zwei pharmazeutische Hersteller einen auf Delta-9-THC standardisierten Cannabisextrakt entwickelt hätten. Der Widerspruch von Herrn Fischer vom 8.
Januar 2008 wurde von der Bundesopiumstelle trotz mehrmaligen Nachhakens nicht bearbeitet. Im Juni 2009 reichte der Patient eine Untätigkeitsklage gegen die Bundesopiumstelle beim Verwaltungsgericht Köln ein. Das Gericht setzte der Bundesopiumstelle mehrfach weitere Fristen zur Bearbeitung des Antrags. Schließlich legte das Gericht einen Erörterungstermin fest. Fünf Tage vorher – am 26. März 2010 – äußerte sich die Bundesopiumstelle erstmals zu dem Widerspruch. An dem nicht öffentlichen Erörterungstermin vor dem Verwaltungsgericht Köln nahmen neben der Richterin zwei Vertreter der Bundesopiumstelle (Frau Mutz sowie der Leiter der Bundesopiumstelle, Herr Cremer-Schäffer), Gabriele Gebhardt, Lebensgefährtin von Michael Fischer, der aus gesundheitlichen Gründen nicht teilnehmen konnte, sowie der rechtliche Vertreter von Herrn Fischer, Rechtsanwalt Tolmein, teil. Für die weitere Entwicklung des Antrags von Herrn Fischer ergaben sich nach Auffassung der Richterin vor allem zwei Hauptaspekte. Wie kann die Sicherheit beim Eigenanbau sichergestellt werden? Muss im Falle des Eigenanbaus eine Cannabis-Agentur eingerichtet werden? Herr Fischer wurde gebeten, seinen Antrag innerhalb der kommenden sechs Wochen zu ergänzen und beispielsweise darzulegen, wie er seine Ernte vor Diebstahl sichern will.

Am 28. April 2010 hat Prof. Dr. jur. Lorenz Böllinger von der Universität Bremen ein “Kurzgutachten zur Rechtsfrage, ob für die Genehmigung des Anbaus von Cannabis für medizinischen Eigenbedarf eine “Stelle” gem. Art. 23 ÜK 1961 errichtet werden muss” vorgelegt. Zusammenfassend kommt der Gutachter dabei zu dem Ergebnis: “Die rechtswissenschaftliche Analyse kommt zu dem Ergebnis, dass die Errichtung einer Agentur gem. Art. 28 i.V.m. Art. 23 ÜK 1961 im Falle des Eigenanbaus von Cannabis zur medizinisch indizierten und verordneten Medikation nicht erforderlich und angezeigt ist. Die Ausnahmeerlaubnis nach § 3 Abs. 2 BtMG kann mithin nicht unter Berufung auf § 5 Abs. 2 BtMG versagt werden.”
Das vollständige Gutachten ist auf der Internetseite der IACM verfügbar:
http://www.cannabis-med.org/german/gutachten_boe_2010.pdf

Der Schriftsatz von Dr. Tolmein vom 20. Mai macht sich diese Auffassung zu eigen. Die Erlaubnis zum Eigenanbau von Cannabis für den medizinischen Eigenbedarf “würde im Übrigen auch nicht gegen den Rahmenbeschluss 2004/757/JI des Rates der Europäischen Union vom 25. Oktober 2004 verstoßen, denn in Artikel 2 Abs. 2 wird festgestellt, dass Handlungen nicht in den Anwendungsbereich dieses Rahmenbeschlusses fallen, wenn die Täter sie ausschließlich für ihren persönlichen Konsum im Sinne des Nationalrechts begangen haben.”

Zu dem beabsichtigten Sicherungsmaßnahmen heißt es in dem Schriftsatz des Rechtsanwalts: “Vorab ist festzustellen, dass es nach Auffassung des Klägers nicht seine Aufgabe ist, von sich aus Sicherungsmaßnahmen für den Eigenanbau von Cannabis festzulegen. Vielmehr ist es Aufgabe der Beklagten den Antrag auf Eigenanbau von Cannabis zu bewilligen und die dafür erforderlichen Sicherheitsvorkehrungen als Auflagen oder Nebenbestimmungen – ggf. in Abstimmung mit dem Antragsteller bzw. Kläger – anzuordnen. Vorstellbar wäre auch, dass hinsichtlich dieser Sicherungsmaßnahmen ein öffentlich rechtlicher Vertrag nach § 54 VwVfG geschlossen wird.”

Sodann folgt auf mehr als zwei Seiten eine ausführliche Darlegung, wie der Anbau der Cannabispflanzen in einem separaten Raum der Wohnung erfolgen und wie das Material während des Anbaus und nach der Ernte vor Diebstahl geschützt werden soll.

Nach Auffassung des Vorsitzenden der ACM, Dr. Franjo Grotenhermen, stellt sich nun wie in den vergangenen Jahren grundsätzlich die Frage, ob die Bundesopiumstelle bzw. das BfArM und ihre aufsichtsführende Behörde, das Bundesgesundheitsministerium, bereit sind, ihre Verfahrensweisen und Richtlinien den Urteilen der höchsten deutschen Gerichte (Bundesverfassungsgericht, Bundesverwaltungsgericht) anzupassen, oder ob sie die Auffassung vertreten werden, die höchste deutsche Gerichtsbarkeit habe sich hinsichtlich der medizinischen Verwendung von Betäubungsmitteln an die Auslegung des Betäubungsmittelgesetzes durch die Bundesopiumstelle zu halten. Das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts aus dem Jahr 2005 legt eine Erlaubnis zum Eigenanbau von Cannabis für medizinische Zwecke in Ausnahmefällen nahe.

(Quellen: Kurzgutachten von Professor Böllinger vom 28. April 2010, Schriftsatz von Dr. Tolmein vom 20. Mai 2010 an das Verwaltungsgericht Köln)

aus den:
ACM-Mitteilungen vom 22. Mai 2010

Blei im Gras?

Die chemische Analyse illegaler Rauschmittel kann Menschenleben retten, ist aber politisch nur schwer durchsetzbar. Eine Berliner Initiative versucht es trotzdem

Drogen können gefährlich sein. Das weiß jedes Kind. Oft sind die Beimischungen allerdings noch gefährlicher. Ende letzten Jahres starben europaweit acht Menschen an Milzbrand, Ursache war mit der Krankheit verseuchtes Heroin. 2007 mussten sich in Leipzig 35 Menschen mit Bleivergiftung im Krankenhaus behandeln lassen, nachdem sie gestrecktes Cannabis geraucht hatten. Gras, Ecstasy, Speed, Heroin, Kokain — gesundheitsschädliche Beimischungen finde ich überall. Die Liste der absichtlich oder durch unprofessionelle Herstellung beigemischten Stoffe ist lang. Neben Blei und Milzbrand kommen auch zahlreiche Substanzen vor, deren Wirkung auf den Menschen bisher noch überhaupt nicht untersucht wurde. Eine Möglichkeit, Drogen auf potenzielle Verunreinigungen untersuchen zu lassen, gibt es derzeit in Deutschland nicht. Apotheken können zwar Proben entgegennehmen und zur Analyse weiterleiten, aber Verunreinigungen die über eine Vermischung gängiger Drogen, wie beispielsweise Ecstasy mit Speed, hinausgehen, können nicht nachgewiesen werden. Auch die Mitarbeiter des Autonomen Drogeninfostandes, die auf Partys in Berlin die Überprüfung von Drogen anbieten, können mit der verwendeten Marquis-Reagenz keine Schadstoffe aufspüren. Wirklich Bescheid über die auf Markt erhältlichen Drogen und ihre Zusammensetzung weiß nur die Polizei.

„Die ist aber nicht bereit, ihre Erkenntnisse zur Schadensminimierung zu veröffentlichen, das hat sich europaweit gezeigt”, erklärt Tibor Harrach, Pharmazeut und Mitglied der Drugchecking-Initiative Berlin-Brandenburg. Die Initiative hat es sich zum Ziel gemacht, die ausführliche Analyse illegaler Rauschmittel in Deutschland wieder möglich zu machen. 1995/96 führte der Verein Eve and Rave in Zusammenarbeit mit der Charité bereits solche Tests – gegen eine Gebühr – durch. Tauchten gesundheitsschädliche Beimischungen oder gefährliche Zusammensetzungen auf, wurde über Flyer, Mailinglisten und Webseiten davor gewarnt. Dann kam die Polizei, durchsuchte die Vereinsräume und auch die Labors der Charité. Im Gerichtsverfahren wurde das Verfahren zwar für zulässig erklärt, dennoch traute sich lange Zeit niemand, das heiße Eisen wieder anzufassen.

Nun fordert die Drugchecking-Initiative eine Neuauflage. Vertreter der Linken, der Grünen, des Bezirksamts Friedrichshain-Kreuzbergs, der deutschen Aidshilfe und verschiedener Suchthilfeeinrichtungen sind dabei und „hoffen, in der nächsten Legislaturperiode bereits ein wissenschaftlich begleitetes Modellprogramm auf die Beine stellen zu können”, sagt Tibor Harrach. Das Drugchecking hat jedoch auch Gegner. Deren Hauptargument: Die Analyse würde eine Scheinsicherheit vermitteln, die Hemmschwelle die „geprüften” Substanzen zu nehmen, würde fallen. Laut Harrach sind die die Bedenken unsinnig: „Man raucht ja nicht Gras, weil man denkt, es wäre bleifrei.”

Text: Martin Schwarzbeck

Weitere Informationen zum Thema Drug-Checking

• Eve&Rave – Drugcheckingkonzept, Verein zur Förderung der Technokultur und Minderung der Drogenproblematik
• Eve&Rave Schweiz, dort wird tatsächlich Drugchecking durchgeführt, auch für Cannabis!
• Drugchecking.org – eine gute Linksammlung
• die Drugchecking Initiative in Berlin

Es gibt viele Gerüchte darum: Und nein, es ist wirklich noch niemand daran Umgekommen, aber es wäre möglich. Weiteres dazu auch im FAQ zu Blei-im-Gras von den Drugscouts (und als PDF zum Drucken).

Hier ein Zeitungsausschnitt aus der Frankfurter Rundschau. Da wurde jemand verurteilt, weil er seinen Eigenbedarf lieber selbst Anbaut, als das Risiko von Blei im Gras auf dem Schwarzmarkt einzugehen.

Angst vor Blei

B. ist geständig, es tut ihm auch alles furchtbar leid und er wird´s nie wieder tun. Aber seine Motive kann auch jeder Kunde eines Biomarktes nachvollziehen: “In Berlin haben Leute Blei ins Gießwasser getan”, um das
Gewicht ihrer Hanfpflanzen und damit deren Gewinn zu steigern, “da sind auch Leute dran gestorben”, und er habe sich gedacht, da baue er doch lieber selber an, statt eine Bleivergiftung zu bekommen. Mit anderen Worten: Es war allerhöchste Eisenbahn, dass Alexander B. mit der paranoiafördernden Kifferei aufhört, und das hat er ja auch getan.

Urteil: Anderthalb Jahre auf Bewährung und 1500 Euro an “Keine Macht den Drogen”. Damit kann Alexander B. leben. Das Geld ist schnell wieder drin, wenn er nicht mehr raucht.

Die Grüne Bundestagsfraktion erklärte dazu:

“Jetzt muss die Bundesregierung den zweiten Schritt folgen lassen und die Empfehlung umsetzen. Dazu ist eine Rechtsverordnung notwendig, durch die der Cannabisextrakt in Anhang III des Betäubungsmittelgesetzes umgestuft und so verkehrs- und verschreibungsfähig wird. Ein noch zuzulassendes Arzneimittel auf Basis des Cannabisextraktes kann dann durch Ärztinnen und Ärzte auf Rezept verschrieben werden. Bislang hat die Bundesregierung jedoch leider offen gelassen, ob sie bereit ist, einen Cannabisextrakt in Anhang III umzustufen.”

Wie ACN am 21. April 2010 meldete hat der Verein für das Studium und die Standardisierung von Cannabis (Cannarias) bekannt gegeben, auf Teneriffa einen sogenannten Cannabis Social Club mit dem Namen “Lebensqualität” zu eröffnen, nachdem er bereits Gruppen in Gran Canaria geschult hatte.

Der Vorstehende des Vereins erinnert daran, dass des diese Clubs nur auf eine bestimmte Art und Weise gibt “die mit den Gesetzen unseres Landes übereinstimmen”. “Es geht um Qualität, eine gemeinsame Produktion bei dem Anbau und natürlich die “Trennung der Märkte”, abgenabelt vom Schwarzmarkt – zur Deckung des Eigenbedarfs.

Der Konsumentenverein “Lebensqualität” wird Platz für Patienten bieten, die Cannabis zur Linderung ihrer Krankheiten oder Nebenwirkungen der Behandlung nutzen genauso wie für Personen, die es nur zu Entspannungszwecken nutzen.

Wie schon oben erläutert, sind diese Art von Betrieben vom Staat kontrolliert und verschiedene Studien dazu legen nahe, dass die kollektiven Kulturen positiv auf die Konsumenten wirken und somit alle Urteile zu Gunsten der Vereine ausfallen.

Auf den Kanaren gibt es schon weitere Hanfanbauvereine. So arbeitet auf Gran Canaria ein Club mit über 60 Mitgliedern.

Ibiza: Die 50 Mitglieder der Organisation “Ibiza Growers” feiern die Eröffnung ihres Cannabis Social Clubs. Diese 50 Personen dürfen in dem bestehenden rechtlichen Rahmen die Anlage nutzen um ihren Cannabiseigenbedarf anzubauen. Der Vorsitzende Ka’rol Kittl erklärte, dass die vorgelegten Statuten der Organisation den Normen des gemeinnützigen Vereins darstellen: “Wir imitieren ähnliche Organisationen, die in Madrid, Barcelona und Mallorca existieren. Es ist ein kollektiver Akt und wir geben den Regierungs- und Polizeibeamten gerne Antworten.”

Die Initiative arbeitet kooperativ, sie teilen sich Aufwendungen und die Erträge der Anpflanzung. Jeder Partner muss eine Schätzung über die Höhe seines Verbrauchs abgeben, damit das Verhältnis gewahrt bleibt. Der Überschuss wird Patienten gespendet.

Zusätzlich zur Einhaltung der rechtlichen Gesetzgebung, muss der Verein Steuern zahlen. Die Polizei hat Einzelheiten über die Mitglieder. Es gibt eine zu der Pflanzung zugehörige Karte und Anfahrtsbeschreibung mit den Öffnungszeiten des Zentrums. Es ist eine Alarmanlage angeschlossen um die Pflanzen vor Diebstahl zu schützen.

“Das Ziel ist zu zeigen, dass es nicht notwendig ist den Cannabiskonsum aus der Realität auszublenden. Wir können den Konsum von Cannabis nicht ignorieren und weiterhin Heucheln. Die Verbraucher können diese Tatsache nicht leugnen, und sie haben auch nichts zu verbergen. Besuchen sie uns und prüfen Sie!” sagte Ka’rol Kittl.

Die Richtlinie 1/1984 der Generalstaatsanwaltschaft besagt, dass der maximale tägliche Konsum von Cannabis ist 5 Gramm Haschisch, 15-20 Gramm Marihuana und 0,6 Gramm Haschisch Öl Eigenbedarf sei.

In nicht mehr als fünf Tage sollten nicht mehr als 25 Gramm Haschisch, 75 bis 100 von Marihuana und Haschisch Öl 3 Gramm für den Verbrauch sein, Beträge, die nicht eindeutig festgelegt sind, sondern im Urteil genannt sind als Ergebnis der Überprüfungen.

Mitglieder machen und bekommen kostenlose Workshops über den Hanfanbau, die Produktion von Marihuana, Dünge- und Schnitttechniken. Franco Di Leone, Sekretär des Vereins, macht weiter geltend, dass diese Tätigkeit Arbeitsplätze schafft, denn in Spanien gäbe es derzeit mehr als 400 Filialen mit zwei Arbeiter pro Betrieb. “Die Welt des Cannabis ist Teil des BIP, inklusive der verwandten Branchen, Saatgut und Düngerhersteller, Erzeuger und die damit verbundenen Unternehmen”, sagt Di Leone.

via Diariodeibiza

Übernommen von Comprendes Mallorca, shortnews