Cannabis Social Clubs in Deutschland: Diskussion über die Umsetzung

Samstag, 8 Juni 2013

11.00 – 16.00

KUBIZ, Bernkasteler Str. 78, 13088 Berlin

Organisation: ENCOD (mit Hilfe von Near Dark & Hanf Museum, Berlin)

AUF FACEBOOK

PROGRAMM

10.45 Einlass
11.00 Willkommen

11.15 – 12.45 Errichtung eines Cannabis Social Club

Vier Schritte: Offentliche Präsentation, Gründung des Clubs, Professionalisierung, Lobby-arbeit

12.45 – 13.30 Mittagessen

13.30 – 15.00 Perspektive für einen CSC in Deutschland

Gesetze, Politik, Perspektive für Bürgerinitiative

15.00 – 16.00 Die nächste Schritte

16.00 – 18.00 Chill out

Cannabis Social Clubs“ sind Bürgervereinigungen, welche den Anbau einer begrenzten Menge Cannabis für ihren persönlichen Bedarf organisieren. Im Einklang mit der Gesetzgebung ihres Landes errichten sie einen geschlossenen Kreislauf von Produktion, Verteilung und Konsum.

Legal operierende „Cannabis Social Clubs“ werden bereits in Spanien und Belgien betrieben. Die Errichtung eines Clubs wäre in jedem Land möglich, in dem der Cannabiskonsum straffrei gestellt ist. Im Dezember 2011 wurde ein Verhaltenskodex für europäische „Cannabis Social Clubs“ ausgearbeitet.

Internationale Drogenkonventionen enthalten keine verbindliche Verpflichtung, die Ländern vorschreibt den Konsum und Anbau von Cannabis zum persönlichen Gebrauch zu verbieten. Aufgrund dessen können die unterzeichnenden Länder den Konsum straffrei stellen und die Regulierung des Anbaus für den persönlichen Gebrauch einführen, ohne internationale Sanktionen befürchten zu müssen. Diese Maßnahmen bilden das Fundament einer rationalen Gesetzgebung, sie sind jedoch nicht ausreichend. Der Anbau für den persönlichen Gebrauch kann die große Nachfrage nicht decken. Sie enthalten auch nicht automatisch Garantien zum Schutz vor allen Gesundheitsrisiken oder Weitergabe an den Schwarzmarkt. Um diese Risiken zu minimalisieren bedarf es eines höher entwickelten Systems der Produktion und Verteilung.

Die rationalste Lösung ist die Kollektivierung des Anbaus für den persönlichen Gebrauch. Volljährige Konsumenten, die nicht selbst Anbauen wollen können gemeinnützige Vereinigungen, die „Cannabis Social Clubs“, gründen; mit dem Zweck einen legalen, sicheren und transparenten Zugang zu Cannabis für ihre Mitglieder zu erhalten.

Dies erreichen sie durch Einsetzen eines Models für einen regulierten Markt, in dem sich das Angebot immer an der Nachfrage orientiert. Das heißt die Produktion ist auf eine festgelegte Menge begrenzt, die den Eigenbedarf der Mitglieder deckt.

Bitte nehmen Sie an dem Workshop teil, wenn Sie diese Möglichkeit schaffen wollen. Kontaktieren Sie uns mit Ihre Fragen: info@encod.org

Veröffentlicht unter Cannabis Social Clubs, Deutschland, Drogenpolitik | Hinterlasse einen Kommentar

Anhörung zur Cannabis-Legalisierung im Gesundheitsausschuss des Bundestags

Die Bündnisgrünen haben einen Antrag zur Legalisierung des Cannabis-Umgangs im Rahmen des Eigenbedarfs eingebracht. Um genau zu sein geht es um den Antrag: „Änderung des Betäubungsmittelgesetzes, wodurch die Strafbarkeit entfällt, wenn die Person Cannabis ausschließlich zum Eigenverbrauch anbaut, herstellt, einführt, erwirbt, besitzt oder zur Ermöglichung des gleichzeitigen und gemeinsamen Konsums unentgeltlich abgibt“.

Dazu führt der Gesundheitsausschuss des Bundestages eine öffentliche Anhörung durch. Auf einer Anhörung wird noch nichts entschieden.

Das ganze findet am Mittwoch, 17.4.2013 von 14 – 15:30
im Anhörungssaal 3 101, Marie-Elisabeth-Lüders-Haus (MELH), Eingang: Adele-Schreiber-Krieger-Str. 1, 10557 Berlin
statt.

Details: Webseite des Bundestags

Interessent_innen / Zuhörer werden gebeten, sich im Sekretariat des Ausschusses für Gesundheit mit vollständigem Namen, Geburtsdatum und dem polizeilich gemeldeten Wohnort vorzugsweise per E-Mail ( gesundheitsausschuss@bundestag.de ) anzumelden.

Außerdem gibt es einen Beitrag in dieser Anhörung, einen Antrag der SPD: “Konsum kristalliner Methamphetamine durch Prävention eindämmen – Neue synthetische Drogen europaweit effizienter bekämpfen”, die damit auf der propagandistischen Pressewelle reiten wollen.

Veröffentlicht unter Deutschland, Drogenpolitik | Verschlagwortet mit | Hinterlasse einen Kommentar

Cannabis auf dem Balkon – Mieter darf bleiben

Ein Mann hatte auf seinem Balkon in Köln neun Pflanzen angebaut. Ein Strafverfahren sowie die fristlose Kündigung der Wohnung. Das Gericht entschied milde und stellte das Verfahren gegen Zahlung einer Geldbuße ein. Es folgte ein weiterer Prozess wegen der Räumungsklage für die Wohnung. Das Gericht lehnte dies mit Verweis auf keine Aussicht auf Erfolg ab. So genüge bei privaten Cannabis-Anbau in solch geringer Menge auch eine Abmahnung.

Man solle beachten, dass im vorliegenden Fall grad mal 88 Gramm “Cannabis” gefunden worden sind mit einem Gehalt von 1,5%. In anderen Fällen sieht es anders aus. So wird ofters auf einen derartigen Fall bei dem Landgericht in Ravensburg (LG Ravensburg , Urteil 6. 9.2001, Az: 4 S 127/01) zugunsten des Vermieters verwiesen. Dort zog ein Mieter auf dem Balkon vierzehn Cannabispflanzen heran, was der Vermieter mit der fristlosen -dem Gericht zufolge rechtmäßig- Kündigung bedachte. Ausserdem gab es noch vier Monaten Freiheitsstrafe auf Bewährung.

via hanf journal und express köln

Veröffentlicht unter Deutschland, Hanfzucht | 1 Kommentar

“Kein Votum für Kölner Coffeeshop”

Ein Kölner hatte sich an den städtischen Beschwerdeausshuss gewandt und die Einrichtung eines kommunalen Coffeeshops beantragt (Wir berichteten). Es wurde ihm mitgeteilt, dass dies nach geltender Rechtslage nicht möglich sei und wenn dann Ansprechpartner die Bundesregierung sei. Weiter im ganzen Artikel bei ksta.

Veröffentlicht unter Cannabis Social Clubs, Deutschland | Verschlagwortet mit | Hinterlasse einen Kommentar

Video: Near Dark meets Joep Oomen: Cannabis Social Clubs – European Update

Auf der Spannabis traf das Near-Dark-Team Joep Oomen, Koordinator der ENCOD (European Coalition for Just and Effective Drug Policies). Er informiert über die aktuelle Entwicklung in Europa in Bezug auf ‘Cannabis Social Clubs’.
Wir filmten ihn auf der ‘Spannabis 2013′ der Cannabis-Messe in Barcelona, Spanien.

At Spannabis Near Dark-Team meets Joep Oomen, the chair of ENCOD, the European Coalition for Just and Effective Drug Policies (http://www.encod.org). He informs us about european news & updates concerning ‘Cannabis Social Clubs’.
We filmed him during the ‘Spannabis 2013′ Cannabis trade fair in Barcelona, Spain.

Veröffentlicht unter Cannabis Social Clubs, Europa, Video | Verschlagwortet mit | Hinterlasse einen Kommentar

ENCOD: Cannabis Social Clubs in Deutschland?

ENCOD, das europäische Netzwerk für gerechte und effektive Drogenpolitik schreibt ein Kommentar zum Thema Cannabis Social Clubs in Deutschland.
Wir von der Webseite “Cannabis-Clubs.de” möchten an dieser Stelle darauf Hinweisen, dass diese Webseite ein sehr guter Ort für Veröffentlichungen und Koordinationen zum Thema darstellt und wir Mitarbeit immer gut finden.

Deutschland: Cannabis Social Clubs sind in Arbeit

Wir wurden informiert, dass einige Personen, deren Ziel das Ende der Cannabisverbote in Deutschland ist, zur Zeit dabei sind, Cannabis Social Clubs anzumelden.

Wir zählen darauf, dass diese Clubs den Verhaltenscodex der Europäischen Cannabis Social Clubs einhalten, wie im Dezember 2011 veröffentlicht.

Im Moment haben wir keinen Grund zur Annahme, dass dies wirklich der Fall ist.

Wir hoffen, dass in den nächsten Monaten eine deutschlandweite Koordination für Cannabis Social Clubs gegründet wird, die als ein Anlaufpunkt für alle Fragen und Kommentaren von Personen, die einen CSC betreiben oder sich darüber informieren wollen, sein kann.

Weitere Informationen können im Handbuch zur Eröffnung eines Cannabis Social Clubs nachgelesen werden.

Wir stehen auch gerne für weitere Informationen zur Verfügung – Kontaktieren Sie uns.

Encod

Veröffentlicht unter Cannabis Social Clubs, Europa | Verschlagwortet mit | 3 Kommentare

Logbuch Legalisierung mit einer Analyse der Abstimmung über CSCs und Drugchecking

Logbuch Legalisierung mit einer Analyse der Abstimmung zu CSCs und Drugchecking am 17.1.2013:

In der 217. Sitzung unsere aktuellen Bundestages wurde zwei Anträge der Grünen und der Linken zu Cannabis Social Clubs und zu Drugchecking diskutiert und abgestimmt.

Wie zu erwarten wurden die Anträge nicht angenommen.

Ich habe euch mal einige Argumente, im wesentlichen zu den CSCs gesammelt und analysiere sie für euch.
Achtung: Kann Spuren von CDU/CSU enthalten, nur auf leeren Magen hören!

Veröffentlicht unter Cannabis Social Clubs, Drogenpolitik | Verschlagwortet mit | 1 Kommentar

Video: Bundestag Debatte zum Antrag auf die Zulassung von Cannabis Social Clubs in Deutschland und Drug Checking

Am heutigen Donnerstag fand im Bundestag die Debatte zum Antrag der Linken auf die Zulassung von Cannabisclubs in Deutschland statt. Zudem wurde über den Antrag von Bündnis90/Die Grünen zur Ermöglichung von Drugchecking entschieden. Wie erwartet wurden beide Anträge von CDU, SPD und FDP abgelehnt.

Das vollständige Protokoll der gesamten Plenarsitzung kann man hier nachlesen. Tagesordnungspunkt 20 ist die Debatte und Abstimmung über Cannabisclubs und Drugchecking.

Einige Kommtaren dazu können hier gelesen werden: Pressespiegel beim DHV, Hanf Journal, Antonio Peri, Ruhrbarone, ..

Kommentar des Deutschen Hanf Verbands zur Anhörung:

Veröffentlicht unter Berlin, Cannabis Social Clubs, Drogenpolitik, Video | Verschlagwortet mit | Hinterlasse einen Kommentar

DHV: Presse über die CSC- und Drugchecking-Abstimmung

Trotz des riesigen Interesses vor gut einem Jahr, finden sich in der aktuellen Presse kaum Artikel über die Abstimmung der Abgeordneten im deutschen Bundestages gestern zum Thema. Der Deutsche Hanf Verband sammelt die Pressestimmen: Pressespiegel zur Abstimmung Cannabis Social Clubs und Drugchecking am 17.01.2013

Veröffentlicht unter Cannabis Social Clubs, Deutschland, Drogenpolitik | Verschlagwortet mit | Hinterlasse einen Kommentar

Kölner stellt Antrag auf ein Pilotprojekt: Kommunaler Coffeeshop / Cannabis Social Club

Pressemitteilung: Kölner stellt Antrag auf ein Pilotprojekt: Kommunaler Coffeeshop / Cannabis Social Club Köln, ein Kölner Bürger stellte am 20. Dezember 2012 bei der Geschäftsstelle für Anregungen und Beschwerden an Rat und Bezirksvertretungen, Laurenzplatz 1-3, 50667 Köln, einen Antrag gem. § 24 GO NRW, auf ein Pilotprojekt kommunaler Coffeshop / Cannabis Social Club.

320px Koeln Panorama Kölner stellt Antrag auf ein Pilotprojekt: Kommunaler Coffeeshop / Cannabis Social ClubDem Cannabis Colonia e.V. liegt die Kopie eines Antrags vor, in dem ein Kölner Bürger fordert, dass man in Köln ein Pilotprojekt zur Cannabis-Legalisierung startet. Um die leeren Stadtkassen zu füllen, die Menschen zu entkriminalisieren und für eine soziale Drogenpolitik. Nun soll die Stadt Köln sich darüber beraten, ein Pilotprojekt zu genehmigen, um die Folgen einer Legalisierung von Cannabis an erwachsene Bürger/innen in der Praxis zu erproben. Als ein Beispiel für ganz Deutschland soll Köln vorangehen, einen neuen Weg für die Zukunft beschreiten und davon profitieren. Da die Stadt Köln gerade in großen finanziellen Schwierigkeiten steckt, käme jede zusätzliche Steuereinnahmequelle nur recht. Zumal es von Wissenschaftlern und Experten widerlegt ist, dass die Cannabis-Legalisierung negativen Einfluss auf die Gesellschaft und die Gesundheit hat. Der Schwarzmarkt wird empfindlich getroffen, wenn man mal bedenkt, dass Cannabis das meist konsumierte illegale Genussmittel in Deutschland darstellt. Außerdem kann durch die staatliche Kontrolle die Gefahr von gesundheitsgefährdenden Streckmitteln in Schwarzmarktware bekämpft oder ausgeschlossen werden.

Über 40 Jahre nach dem Cannabisverbot in Deutschland wird in Köln ein Antrag gestellt, der die Re-Legalisierung von Cannabis beinhaltet. Um diesen Antrag in der jeweiligen Stadt, in diesem Falle Köln, zu stellen, muss man eingetragener Einwohner sein. So kann beispielsweise ein Bonner keinen Antrag in Köln stellen, sondern nur in Bonn. Das ist in dem Sinne wichtig, da nun Nachahmer für diese Aktion gesucht werden, die in ihrer Stadt das gleiche tun. Denn ein Versuch, macht bekanntlich klug und da jede Möglichkeit zur Legalisierung von Cannabis genutzt werden sollte, bietet sich das einfach an. Hierzu gibt es nachfolgend den anonymisierten Text des Antrags vom 20. Dezember 2012 in Köln:

„Geschäftsstelle für Anregungen und Beschwerden an Rat und Bezirksvertretungen

Laurenzplatz 1-3 50667 Köln

Donnerstag, 20. Dezember 2012

Antrag gem. § 24 GO NRW

Pilotprojekt kommunaler Coffeshop / Cannabis Social Club

Sehr geehrte Damen und Herren,

hiermit beantrage ich die Einrichtung eines kommunalen Coffeshops / Cannabis Social Club als Pilotprojekt / Modellversuch in Köln.

Begründung:

1. Bekämpfung des organisierten Verbrechens und Einhaltung des Verbraucherschutzes

Jedes Jahr werden über 100.000 Strafverfahren gegen einfache Cannabiskonsumenten geführt. Diese Kriminalisierung sorgt dafür, dass ein effektiver Jugend- und Verbraucherschutz durch den Staat verhindert wird. Wenn Konsumenten entkriminalisiert und der Kauf zwecks Eigenbedarf legalisiert wird, kann man die
kriminellen Strukturen der Drogenmafia besser bekämpfen. Langfristig muss es mithin legale Cannabis-Verkaufsstellen geben, sogenannte Coffeeshops / Cannabis Social Clubs. Das Ergebniss der gegenwärtigen Prohibitions – Politik ist ein ausufernder Schwarzmarkt, die fehlende Möglichkeit von Drug-Checking, um
mögliche gesundheitsgefährliche Streckmittel zu erkennen sowie fehlende Mittel für Aufklärungs-, Bildungs- und Präventionskampagnen. Die aktuellen repressiven Maßnahmen sind daher nicht verhältnismäßig für das eigentliche Ziel eines Jugend- und Verbraucherschutzes.

Wirtschaftlichkeit

Unter dem Aspekt des Kosten / Nutzen – Verhältnis zeigt sich, dass auch (besonders) in der Stadt Köln bei Polizei und Justiz mit mehreren tausend einfachen „Kifferfällen“ jedes Jahr unnötig wertvolle Ressourcen belegt werden und zudem kostet dies den Steuerzahler unglaubliche Summen. Insgesamt gibt es bundesweit jährlich 170.000 Ermittlungsverfahren welche mehrere Milliarden Euro kosten.

Wenn wir über Milliarden reden, so können wir dies auch im positivem Kontext betrachten. Es können auf Bundesebende nicht nur Milliarden gespart, sondern auch einige Milliarden Steuergelder mehr eingenommen werden, durch eine Legalisierung. 3 Millionen Menschen konsumieren Cannabis regelmäßig in Deutschland. Dies sind prozentual nicht weniger als in den Niederlanden.

Somit wird beabsichtigt, dass allein das Pilotprojekt eines städtischen Coffeshops /Cannabis Social Club bundesweite Signalwirkung entfaltet. Gleichzeitig entlasten die Mehreinnahmen die angespannte Finanzlage der Stadt.

Ähnlich wie die Entscheidung für die Legalisierung in den US Bundesstaaten Colorado und Washington die für die Staaten neue Einnahmequellen erschließt und unter Umständen Touristenströme aus benachbarten Staaten einbringen könnte, würde es auch beim Kölner Coffeeshop / Cannabis Social Club zu einer überregionalen positiven Resonanz führen.

Soziale Aspekte

Die sozialen Auswirkungen auf einfache Kosumenten sind zudem oftmals verheerend. Somit werden einfache Kölner Bürger welche bei gelentlichem Konsum ertappt wurden oftmals direkt als Verbrecher abgestempelt. Das soziale Umfeld kann auch bei solchen Vorfällen unter der Schädigung des Ansehens der Betroffenen in
Mitleidenschaft gezogen werden. Somit werde Menschen, besonders auch junge Menschen bei dieser Gelegenheit, von der Gesellschaft ausgeschlossen. In einer internationalen und weltoffenen Stadt wir Köln dürfen die Bürger doch mehr von Ihrer Stadt und hoffentlich auch Ihren Gewählten Vertretern erwarten. So gibt es in Köln Nichts, was es nicht gibt (ausser vielleicht einen Hinweis auf Düsseldorf).

Aus den o.g. Gründen beantrage ich daher, der Ausschuss möge beschließen, die Stadtverwaltung sollen ein Konzept für einen kommunalen Coffeshop entwickeln und dies kurzfristig auch erfolgreich umsetzten.

Hilfsweise beantrage ich, der Ausschuss möge beschließen, die Stadtverwaltung sollen ein Konzept für einen kommunalen Cannabis Social Club entwickeln und dies kurzfristig auch erfolgreich umsetzten.

Mit freundlichen Grüßen“

Wir vom Cannabis Colonia e.V. unterstützen diesen Antrag des uns bekannten Kölner Bürgers, der anonym bleiben möchte, in aller Form. Ein großer Wunsch ist natürlich, dass dieses Thema publik wird, dass man darüber berichtet und diese Aktion in jeder deutschen Stadt wiederholt wird. Über 40 Jahre hat sich der Großteil unserer Gesellschaft das Gehirn mit falscher Prohibitions-Propaganda waschen lassen. Nun sind wir als große vernetzte Hanfbewegung an der Reihe, das gleiche zu tun. Unser Ziel kann nicht mehr ignoriert werden, wenn es nicht mehr verschwiegen und ständig thematisiert wird. Wir haben es jetzt in der Hand, mit allen uns zur Verfügung stehenden Mitteln für unser Ziel zu kämpfen und zu siegen, denn: Cannabis ist Medizin, Rohstoff und Genussmittel.

via Cannabis Colonia: Kölner stellt Antrag auf ein Pilotprojekt

Cannabis Colonia e.V.
c/o Daniel Schmid
info@cannabiscolonia.de
Vereinsregisternummer: 17206
www.cannabiscolonia.de

Veröffentlicht unter Cannabis Social Clubs, Drogenpolitik, Politik | Verschlagwortet mit | 1 Kommentar